Nichtigkeit der Satzung

Die bei der Gründung beschlossene Satzung kann ggf. nichtig sein.


Abgrenzung von der Vereinssatzung

Die Begriffe Vereinsverfassung und Vereinssatzung sind nicht inhaltsgleich.


Bestimmung über Form der Einberufung der Mitgliederversammlung

Neben den Voraussetzungen für die Einberufung der Mitgliederversammlung muss die Satzung auch die Form der Einberufung der Mitgliederversammlung regeln.


10 Fallen, die zum Verlust der Gemeinnützigkeit führen können

Von: Elmar Lumer

Die Anerkennung als gemeinnützig durch das Finanzamt ist mit vielen Vorteilen verbunden. Eine Aberkennung kann aber die Existenz des Vereins bedrohen und stellt ein nicht unerhebliches Haftungsrisiko für die Vereinsvorstände dar. Die Verantwortlichen müssen daher die Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit kennen und konsequent beachten.


Änderung des Vereinszwecks

Eine Änderung des Vereinszwecks ist zwar grundsätzlich möglich, es ist jedoch das im BGB oder in der Satzung vorgesehene Verfahren einzuhalten.


Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb

Wenn der Verein einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb verfolgt, kann er nach § 21 BGB nicht in das Vereinsregister eingetragen werden.


Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Nebenzweck

Nicht jede unternehmerische Tätigkeit eines Vereins hat zur Folgem dass der Verein dadurch zu einem wirtschaftlichen Verein wird.


Vereinszweck und Gemeinnützigkeit

Für Vereine gibt es unterschiedliche steuerliche Vergünstigungen, die jedoch voraussetzen, dass der Verein gemeinnützig ist.


Vereinszweck

Der Vereinszweck ist von entscheidender Bedeutung für die Frage der Rechtsfähigkeit


Bestimmung über Eintragung des Vereins

Aus der Vereinssatzung muss sich ergeben, dass der Verein ins Vereinsregister eingetragen werden soll.

 

Kontakt

Ansprechpartner zum jeweiligen Themengebiet unter:
BSB Nord Geschäftsstelle

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Amtsgericht Mannheim