Gemeinnützigkeit

Zweckbestimmte Rücklagen

Voraussetzung für die Bildung einer zweckbestimmten Rücklage ist in jedem Fall, dass diese erforderlich ist, um die steuerbegünstigten, satzungsmäßigen Zwecke der Körperschaft nachhaltig erfüllen zu können.

Bei der Bildung der Rücklage kommt es nicht auf die Herkunft der Mittel an. Der Rücklage dürfen also auch aus zeitnah zu verwendende Mittel wie z.B. Spenden stammen.

Die Mittel müssen für bestimmte - die steuerbegünstigten Satzungszwecke verwirklichende -Vorhaben angesammelt werden. Hier muss bereits eine konkrete Zeitvorstellung für die Durchführung bestehen.

Beispiele: 

  • Modernisierung von Sportanlagen in 2017 (Instandhaltungsrücklage),
  • Bau eines Vereinsheimes in 2020 auf dem vereinseigenen Grundstück (Investitionsrücklage),
  • Durchführung einer sportlichen Großveranstaltungen im kommenden Jahr,
  • Löhne, Gehälter, Mieten, Pachten  o.ä. für eine angemessene Zeitperiode (2-12 Monate) zur Sicherstellung der Liquidität im kommenden Jahr (sogenannte Betriebsmittelrücklage), also nur wiederkehrende Ausgaben aus laufenden Verpflichtungen gegenüber Dritten,
  • zur Bezahlung von Steuern außerhalb eines steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs, solange Unklarheit darüber besteht, ob die Körperschaft insoweit in Anspruch genommen wird.

Dem Finanzamt ist die vom Vereinsvorstand beschlossene und protokollierte Maßnahme mitzuteilen. Die Absicht, wann zu welcher Zeit welche Maßnahme mit welchem Budget ansteht, muss für jede einzelne Maßnahme nachprüfbar vorgelegt werden.

Besteht noch keine konkrete Zeitvorstellung, ist eine Rücklagenbildung dann zulässig, wenn die Durchführung des Vorhabens glaubhaft und bei den finanziellen Verhältnissen des Vereins in einem angemessenen Zeitraum möglich ist.

Die zweckbestimmte Rücklage kann unabhängig von dem Vorhandensein und der Höhe einer freien Rücklage gebildet werden. Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, ob und in welcher Höhe der Verein bereits über eine freie Rücklage verfügt und wie sich die Liquidität des Gesamtvereins darstellt.

(Quelle: § 62 Abs. 1 Nr. 1 AO)

 

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