Kreis der versicherten Personen

Bauarbeiten

Bei der Durchführung von nicht gewerbsmäßigen Bauarbeiten im Sportverein ist die Zuständigkeit der VBG gegeben.

Bauarbeiten im Sportverein sind alle Tätigkeiten, die auf eine bauliche Veränderung gerichtet sind, unabhängig von dem Umfang der Tätigkeit. Dazu zählen also der Neubau, Umbau eines Vereinsheimes oder einer Sportanlage sowie der Anbau.

Geringfügige Tätigkeiten oder Hilfeleistungen, die vom Verein von seinen Mitgliedern erwartet werden, zählen zu den unversicherten Arbeiten, denn sie sind Ausfluss der Mitgliedschaftspflicht. bzw. werden aufgrund allgemeiner Vereinsübung erbracht. Der einmalige Einsatz bei Dachdeckarbeiten oder ein geringer zeitlicher Aufwand (ca. 3 - 4 Std.) bei baulichen Instandhaltungs- und Ausbesserungsarbeiten gelten grundsätzlich als unversichert. Die Erforderlichkeit von Fachkompetenz für bestimmte Tätigkeiten oder bei der Ausführung von Tätigkeiten bestehende erhöhte Gefahrenmomente ist für die Beurteilung des Versicherungsschutzes irrelevant.

Umfangreichere Tätigkeiten sind grundsätzlich versichert, sofern sie nicht auf Satzungsregelung oder Beschluss eines Vereinsorgans (Vorstand oder Mitgliederversammlung) beruhen.

Wenn die Satzung eines Sportvereins vorsieht, dass der Zweck des Vereins in der Förderung des Sports besteht, dieser insbesondere durch die Förderung sportlicher Übungen und Leistungen verwirklicht wird, wozu auch der Bau und die Unterhaltung von Sportanlagen gehört (ausdrücklich in der Satzung benannt), so sind entsprechende Arbeitsleistungen von Vereinsmitgliedern unversichert. Diese gehören dann zu den Mitgliedspflichten, die aufgrund der Satzungsbestimmung von den Vereinsmitgliedern zu erbringen sind.

Sieht die Satzung solch eine entsprechende Regelung nicht vor, so führt ebenfalls ein Beschluss eines Vereinsorgans, wonach Arbeitsleistungen von Mitgliedern zu erbringen sind, dazu, dass Versicherungsschutz nicht gegeben ist. In diesem Fall werden die Tätigkeiten aufgrund mitgliedschaftlicher Verpflichtung erbracht. Allerdings ist bei Beschlüssen, die es gestatten, Arbeitspflichten für die Mitglieder zu begründen, darauf zu achten, dass sich diese innerhalb des Vereinszweckes und der vereinsrechtlichen Prinzipien halten.

Die das Vereinsleben bestimmenden Grundentscheidungen müssen also als „Verfassung“ des Vereins in die Satzung aufgenommen werden. Sofern es um solche Grundentscheidungen geht, können nämlich Beschlüsse von Vereinsorganen, die keine entsprechende satzungsrechtliche Grundlage haben, die Mitglieder nicht verpflichten. Der Versicherungsschutz für das Mitglied wäre dann trotz vorliegendem Beschluss zu bejahen.

Das gilt aber nur in dem Umfang, wie der Beschluss der Mitgliederversammlung oder des Vorstandes die Verpflichtung der Mitglieder vorsieht. Wird also im Einzelfall der durch Beschluss festgelegte Umfang oder Aufwand der Arbeitsleistung überschritten, so stehen die nicht vom Beschluss gedeckten Tätigkeiten unter Versicherungsschutz.

Die Beurteilung der Frage, was von den Mitgliedern gefordert werden kann, hängt bei umfangreichen Bauarbeiten von den Umständen des Einzelfalles ab.

 

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