Datenschutz im Verein

Noch in den 80er Jahren ruhten die Mitglieder des Sportvereins entweder als aktive Sportler oder als treue Vereinsmitglieder im Ruhe-Status mit ihren Karteikarten im großen Schrank der Vereinsverwaltung. Doch längst im digitalen Zeitalter angekommen, gilt es heute, die Geheimnisse der elektronischen Datenerfassung und Datenspeicherung mit der inzwischen auch vom Gesetzgeber geforderten Sensibilität zu bewahren.
Ein Verein, der von seinen Mitgliedern oder sonstigen Dritten personenbezogene Daten entweder mit Hilfe der automatisierten Datenverarbeitung oder immer noch unter Verwendung von traditionellen Mitgliederkarten erhebt oder diese Daten nutzt und verarbeitet, der unterliegt den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Dies gilt sowohl für im Vereinsregister eingetragene Vereine als auch für nicht rechtsfähige Vereine.
Dabei beinhalten die sogenannten personenbezogenen Daten nicht nur Angaben zum Namen, zur Adresse oder zum Geburtsdatum, sondern darüber hinaus auch die Angaben, die den persönlichen Bereich und die die Anzahl der Kinder oder den Beruf betreffen.
So regelt der Paragraf 4 des BDSG, dass die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten nur zulässig ist, soweit das Datenschutzgesetz oder eine andere Rechtsvorschrift dies erlaubt oder der Betroffene eingewilligt hat. Dabei stellt die Satzung eines Vereins keine Rechtsvorschrift im Sinne dieses Paragrafen dar.

Dass es über Vereinsmitglieder keine geheimen Akten geben darf, versteht sich von selbst. Werden personenbezogene Daten vom Verein beim Betroffenen erhoben, so ist der Betroffene über die Identität der verantwortlichen Stelle und über die Zweckbestimmungen der Datenerhebung zu unterrichten. Daher muss der Verein in jedes Formular, das er zur Datenerhebung nutzt, eine datenschutzrechtliche Belehrung eingeben, aus der hervorgeht, welche Daten für welche Zwecke erhoben werden oder was für Nachteile der Betroffene erleiden kann, wenn er etwa keine vollständigen Daten zu seiner Person macht. Was die Vereinsführung wissen sollte: Ein Verein, der mindestens zehn Personen damit beschäftigt, personenbezogene Daten automatisiert zu verarbeiten, hat schriftlich einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen.

Das Vereinsimpressum und die Anbieterkennzeichnungspflicht


Der modern geführte Sportverein ist längst auch im Internet mit seinem Profil und seinen Diensten zu finden. Dabei ist es wichtig zu wissen, was in diesem Zusammenhang in der Kategorie  „Impressum“ zu beachten ist. Dabei spielt das sogenannte „Telemediengesetz“ – die meisten Sportler des Vereins dürften diesen Begriff noch nie gehört haben – eine wichtige Rolle. Durch dieses Gesetz werden von den Anbietern bestimmter Dienste sogenannte „Anbieterkennzeichnungspflichten“ verlangt, um den Verbraucherschutz zu gewährleisten. Denn nur durch diese Kennzeichnungspflicht wird für die Verbraucher deutlich, mit welchem Anbieter sie es zu tun haben. Aber dieses Gesetz ist auch für Unternehmer wichtig in der Verbindung mit Wettbewerbsverstößen.
 Die Pflicht der Anbieterkennzeichnung erfüllen viele Dienste-Anbieter unter dem Stichwort „Impressum“. Der Verein muss zur Erfüllung der Anforderungen der Anbieterkennzeichnungspflicht folgende Angaben bereitstellen:
 Der vollständig ausgeschriebene Vereinsname, die Anschrift des Vereinssitzes, die Benennung des gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen Vertreters, das Vereinsregister, bei dem der Verein eingetragen ist neben der Registernummer und die sogenannten Kontaktinformationen. Also Angabe einer E-Mail-Adresse und die Angabe eines weiteren elektronischen oder eines nicht-elektronischen Kommunikationsmittels. Dies kann eine elektronische Anfragemaske oder auch eine Telefonnummer sein, über die der elektronisch nicht ausgestattete Senior-Sportler mal auf die Schnelle den Vereinsvorstand persönlich erreichen kann, ohne den Computer seines Enkels zu benutzten.
 Wie es das Gesetz vorschreibt, müssen die Informationen des Impressums leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein. Sollten diese nicht auf der Startseite des Vereins zu finden sein, so muss dem Verbraucher an anderer Stelle ein Hinweis darauf geboten werden. Verletzt ein Verein gar seine Anbieterkennzeichnungspflicht, so kann dieses Verhalten mit Geldbußen bis zu 50 000 Euro geahndet werden.

GEMA im Sportverein - Vergütungssätze für Fitness- und Gesundheitskurse im Verein

Für Konzertveranstalter oder für Gastgeber öffentlicher Partys ist die Zahlung von GEMA-Gebühren häufig beklagenswerter Alltag. Allerdings kommen die Gebühren immerhin sehr berechtigt und existentiell wichtig den für die musikalischen Werke verantwortlichen Künstler zugute. Die „Gesellschaft für musikalische Aufführung und mechanische Vervielfältigungsrechte“ ist eine Verwertungs-Gesellschaft, die auch im Sportbetrieb der Vereine eine Rolle spielt.
 So finden die GEMA-Vergütungssätze jedoch keine Anwendung, wenn ausschließlich Vereinsmitglieder an Kursen im vereinsinternen Trainingsbereich teilnehmen. Diese Regel wird angewendet, wenn Sportvereine lediglich ein Fitness-Studio betreiben, aber keine Fachabteilungen unterhalten. Dies gilt nicht für Kurse, an denen Personen teilnehmen, die nur um den Kurs zu besuchen, eine vorübergehende Kurzmitgliedschaft eingehen.
 Bietet der Verein etwa Tanzkurse an, die eine festgelegte erste Kursstunde und eine festgelegte letzte Tanzstunde, die den Kurs beendet, beinhalten, so sind hierfür GEMA-Gebühren zu bezahlen. Auch bei Fitness- und Gesundheitskursen, die mit GEMA-pflichtiger Musik durchgeführt werden, fallen Gebühren an. Die Anmeldung muss vor Beginn des Kurses erfolgen und nach Beendigung muss der GEMA die Höhe der Kurseinnahmen und die Anzahl der Teilnehmer gemeldet werden. Dabei informiert über die genauen Tarife und Bedingungen sowohl die GEMA, die in Deutschland über mehrere Bezirksdirektionen verfügt, als auch der Landessportbund.

 

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