Mitgliederversammlung
Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung ist ein zentrales Organ des Vereins. In ihr wird der Wille der Mitglieder gebildet, weshalb sie auch vielfach als das oberste Organ des Vereins bezeichnet wird.
WeiterlesenZuständigkeiten der Mitgliederversammlung
Die Mitgliederversammlung wird vielfach als das oberste Organ des Vereins bezeichnet. Das stimmt nur bedingt, soweit die Satzung die Zuständigkeit nicht anderweitig regelt.
WeiterlesenMinderheitenbegehren
Zum Schutz von Minderheiten sieht das Vereinsrecht vor, dass eine solche die Einberufung einer Mitgliederversammlung verlangen kann. Kommt das Einberufungsorgan dem Begehren nicht nach, können diese Mitglieder beim zuständigen Amtsgericht beantragen, dass ihnen das Recht zur Einladung übertragen wird.
WeiterlesenDelegiertenversammlung
Der Verein kann anstelle der Mitgliederversammlung auch eine Delegiertenversammlung vorsehen. Gesetzlich ist die Delegiertenversammlung nicht geregelt. Alles Erforderliche muss sich aus der Satzung ergeben.
WeiterlesenEinberufung der Mitgliederversammlung
Die Satzung des Vereins hat zu bestimmen, in welcher Form und Frist und durch wen zur Mitgliederversammlung einzuladen ist. Verstöße gegen die Formvorschriften führen grundsätzlich zur Nichtigkeit der Abstimmungen und Wahlen.
WeiterlesenDie Form der Einberufung
Die Frage, wie zur Mitgliederversammlung einzuladen ist, ist gesetzlich nicht geregelt. Vielmehr soll die Satzung eine Aussage zur Form der Einberufung einer Mitgliederversammlung enthalten.
WeiterlesenDie Frist zur Einberufung
Die Satzung des Vereins hat zu bestimmen, in welcher Form und Frist und durch wen zur Mitgliederversammlung einzuladen ist. Verstöße gegen die Formvorschriften führen grundsätzlich zur Nichtigkeit der durch die Mitgliederversammlung vorgenommenen Abstimmungen und Wahlen.
WeiterlesenDas Einberufungsorgan
Das Vereinsrecht im BGB enthält keine ausdrückliche Regelung, wer zur Mitgliederversammlung einzuladen hat. Fehlt eine solche Regelung in der Satzung, ist der Vorstand hierfür zuständig.
WeiterlesenDie Tagesordnung
Grundsätzlich ist der Einberufung zur Mitgliederversammlung eine Tagesordnung beizufügen. Dies folgt aus dem Gesetz. Die Satzung kann hiervon Abweichungen vorsehen.
WeiterlesenTagesordnungspunkt Satzungsänderung
Änderungen der Satzung können grundlegende Änderungen des Zusammenlebens im Verein zur Folge haben. Daher werden an die Formulierung des entsprechenden Tagesordnungspunktes strenge Anforderungen gestellt.
WeiterlesenLeitung der Mitgliederversammlung
Die Leitung einer Mitgliederversammlung ist gesetzlich nicht geregelt. Es kommt daher zunächst darauf an, was die Satzung oder eine Geschäftsordnung dazu sagt oder Gerichte vorgeben oder in der Praxis des Vereins oder allgemein bei parlamentarischen Abläufen üblich ist.
WeiterlesenAblauf der Mitgliederversammlung
Ebenso wie die Leitung der Mitgliederversammlung ist auch deren Ablauf gesetzlich nicht geregelt. Entsprechend kann die Satzung oder eine Geschäftsordnung die Einzelheiten regeln. Ansonsten gilt, was üblich ist.
WeiterlesenRechte und Pflichten der Versammlungsleitung
Welche Rechte und Pflichten eine Versammlungsleitung hat, ist gesetzlich nicht geregelt. Zunächst ergeben diese sich aus der Satzung oder einer Geschäftsordnung.
WeiterlesenUnterbrechung, Vertagung oder Abbruch
Rechtlich wird zwischen Unterbrechung, Vertagung und Abbruch einer Mitgliederversammlung unterschieden. Es gelten teilweise unterschiedliche Voraussetzungen und Folgen, die eine Versammlungsleitung kennen sollte.
WeiterlesenAbstimmungen
Damit die Versammlung wirksam abstimmen und gültige Beschlüsse fassen kann, sind einige Vorgaben zu beachten. Dabei ist zwischen der Beschlussfähigkeit und der Beschlussfassung zu unterscheiden
WeiterlesenWahlen
Eine Wahl ist eine besondere Form der Beschlussfassung. Sie unterscheidet sich in einigen Dingen von einer „normalen“ Abstimmung. Daher ist es sinnvoll, die Wahlen in der Satzung besonders zu regeln.
WeiterlesenFehlerhafte Beschlüsse im Verein
Wenn bei der Beschlussfassung gewisse Regeln nicht eingehalten werden, dann führt das dazu, dass die Entscheidungen fehlerhaft sind. Da es hierzu keine Regelungen im Gesetz gibt, ist in diesem Zusammenhang vieles unklar und umstritten
WeiterlesenAußerordentliche Mitgliederversammlung
Das Gesetz kennt keine außerordentliche Mitgliederversammlung. Dennoch wird vielfach in Satzungen zwischen einer ordentlichen und außerordentlichen Mitgliederversammlung unterschieden.
WeiterlesenAnträge zur Mitgliederversammlung
Grundsätzlich ergibt sich aus der Mitgliedschaft auch das Recht, Anträge stellen zu dürfen. Ergibt sich dies nicht aus der Satzung, besteht dieses zumindest im Rahmen eines Minderheitenbegehrens.
WeiterlesenHybride und virtuelle Mitgliederversammlungen
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